“La minute ALEBA” – Die Überstunden

Die ALEBA erklärt die Grundsätze betreffend Überstunden so wie sie im Arbeitsgesetzbuch und dem Kollektivvertrag  Banken und Versicherungen stehen.

“La minute ALEBA” – Die Überstunden

  1. Das Prinzip:

Die Bestimmungen über die Arbeitszeit gelten für alle Arbeitnehmer, welche im öffentlichen und privaten Bereich beschäftigt sind, sowie für Personen, welche zum Zweck des Erwerbs einer Berufsausbildung arbeiten, sofern sie nicht in den Genuss anderer günstigerer gesetzlicher oder konventioneller Bestimmungen kommen (Art. L. 211-1).

Ausgeschlossene Arbeitnehmer (Art. L. 211-2):

– Familienbetriebe, in denen nur die Vorfahren, Nachkommen, Geschwister oder Verwandte gleichen Grades des Arbeitgebers beschäftigt sind;

– Flusstransportunternehmen;

– Schaustellerbetriebe;

– Zu Hause;

– Reisende und Handelsvertreter, soweit sie ihre Tätigkeit außerhalb des Betriebes ausüben;

Mitarbeiter in einer effektiven Führungsposition sowie leitende Angestellte, deren Anwesenheit im Unternehmen für den Betrieb und die Überwachung desselben unerlässlich ist.

Sondergesetze, Tarifverträge und anderenfalls Vorschriften der öffentlichen Verwaltung, können die Arbeitszeit bestimmter Personengruppen regeln (Aufzählung in Artikel L. 211-2).

Definition der Arbeitszeiten:

Arbeitszeit ist die Zeit, während welcher der Arbeitnehmer seinem Arbeitgeber oder seinen Arbeitgebern, falls es mehrere gibt, zur Verfügung steht und während der er deren Weisungen zu befolgen hat, ohne sich frei seinen persönlichen Beschäftigungen widmen zu können.

Dauer der Arbeitszeit:

Grenzen sind gesetzlich vorgeschrieben (Art. L 211-22), die Kollektivverträge für Banken und Versicherungen definieren diese Grenzen. Die täglichen und wöchentlichen Grenzwerte sind:

8 Stunden pro Tag (im KV Banken können es 9 Stunden sein, ohne 40 Stunden/Woche zu überschreiten, wenn die Arbeitswoche 5 Tage oder weniger beträgt)

40 Stunden pro Woche (grundsätzlich verteilt auf 5 aufeinanderfolgende Arbeitstage gemäss KV Banken. Kann auf 6 Tage ausgedehnt werden, siehe Art 16 KV Banken).

  1. Ausnahmen:

Die Höchstarbeitszeit darf 10 Stunden pro Tag und 48 Stunden pro Woche nicht überschreiten (Art. L. 211-12). Diese Stunden müssen jedoch auf Wunsch oder mit Genehmigung des Arbeitgebers geleistet werden.

Es ist zu beachten, dass, wenn der Arbeitgeber das Vorhandensein von Überstunden bestreitet, es dem Arbeitnehmer obliegt diese zu beweisen (die Rechtsprechung akzeptiert dies).

Der Einsatz von Überstunden ist auf bestimmte Ausnahmefälle beschränkt (Art. L. 211-22). Außer in Notfällen: in dem Fall sind keine Formalitäten erforderlich (Unfall, Maschinenausfall, etc.).

Außerdem kann der Arbeitgeber den Vollzeitbeschäftigten zur Leistung von Überstunden zwingen (bei Weigerung droht die Kündigung). Bei einem Teilzeitbeschäftigten ist ein Zwang nicht möglich (die Weigerung des Arbeitnehmers Überstunden zu leisten, ist kein zulässiger Kündigungsgrund). Der Arbeitgeber und der Arbeitnehmer müssen sich über die Bedingungen des Arbeitsvertrags einigen (oder auf freiwilliger Basis), ohne dass die normale Arbeitszeit eines Vollzeitbeschäftigten überschritten werden darf.

Schwangere und stillende Mitarbeiterinnen und Auszubildende haben das Recht, Überstunden zu verweigern.

Die Vergütung von Überstunden:

Geleistete Überstunden werden vergütet entweder durch:

  • einen Ausgleich in Form eines Ruhetages (1,5 Stunden pro geleisteter Überstunde im GAV Banken und Versicherungen).
  • einer Bezahlung in Höhe von 150 % (in den KV-Banken sieht das Gesetzbuch 140 % vor) im Falle einer Vereinbarung zwischen dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer, oder wenn der Arbeitgeber sich weigert, Ausgleichsruhezeiten zu nehmen (der Arbeitnehmer kann also nicht die Auszahlung von Überstunden erzwingen).
  • eine Kombination aus den beiden vorherigen Lösungen.

Im Falle einer Auszahlung gilt, dass im Falle eines Bezugszeitraums die Auszahlung der Überstunden mit dem Gehalt des Folgemonats der Berechnung erfolgt.

Für den Ausgleich durch Ruhezeit bestimmt grundsätzlich der Arbeitnehmer den Tag, es sei denn, die Bedürfnisse des Unternehmens verhindern dies. In diesem Fall kann es auf das Ende der nächsten Referenzperiode übertragen werden.