Änderung des Arbeitsvertrags: Möglich?

Im Verlauf einer beruflichen Karriere gibt es Umstände (wirtschaftliche oder vom Arbeitnehmer verursachte), die den Arbeitgeber dazu veranlassen, den Arbeitsvertrag zu verändern. Oft greift der Arbeitgeber auf diese Möglichkeit zurück, um eine Entlassung zu vermeiden.

Diese Anpassung kann jedoch erhebliche Folgen haben. Deshalb kann der Arbeitgeber den Arbeitsvertrag des Arbeitnehmers nicht einseitig zu dessen Ungunsten verändern. Hierzu muss ein besonderes Verfahren berücksichtigt werden: das Verfahren zur Änderung des Arbeitsvertrags oder zur Änderung einer wesentlichen Klausel des Arbeitsvertrags. Dieses Verfahren wird in Artikel L. 121-7 des Arbeitsgesetzbuchs (Code du travail) geregelt.

  1. Einvernehmliche Änderung des Arbeitsvertrags

Mit einer gegenseitigen Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer ist quasi alles möglich. Sobald also der Arbeitnehmer seine Unterschrift unter ein Schriftstück gesetzt hat, gibt es kein Zurück mehr – oder nur sehr schwer. Das Gleiche gilt für die Änderung des Arbeitsvertrags. Wenn der Arbeitgeber eine Änderung zu Ungunsten des Arbeitnehmers plant und dieser sie akzeptiert, liegt eine Willensübereinstimmung (gegenseitige Vereinbarung) vor, die nicht angefochten werden kann. Es muss also eine Übereinkunft gefunden werden, beispielsweise durch Verhandlungen, und der Arbeitgeber kann eine wesentliche Klausel des Vertrags nicht einseitig ändern.

2. Änderung einer Nebenklausel

Es ist wichtig darauf hinzuweisen, dass der Arbeitgeber den Arbeitsvertrag jederzeit zu Gunsten des Arbeitnehmers ändern oder Anpassungen bei Nebenelementen vornehmen kann. Als Nebenklausel eines Arbeitsvertrags gelten Klauseln, die für die Parteien bei Unterzeichnung des Vertrags nicht ausschlaggebend waren oder die eine gewisse Flexibilität enthalten. Flexible Klauseln sind beispielsweise die Mobilitätsklausel oder die Formulierung, nach der eine Bestimmung „nach den Bedürfnissen des Arbeitgebers/Unternehmens“ geändert werden kann. Diese Formulierung macht eine Klausel, die als ausschlaggebend angesehen werden kann, flexibel, wodurch ihre Änderung durch den Arbeitgeber als Ausübung seiner Weisungsbefugnis gilt. Der Arbeitnehmer muss diese Änderung akzeptieren und seinen Arbeitsvertrag weiterhin nach bestem Wissen und Gewissen erfüllen.

Folglich muss, wenn eine bestimmte Klausel einen ausschlaggebenden Charakter haben soll, dieser Wille deutlich im Arbeitsvertrag zum Ausdruck gebracht werden, beispielsweise indem nachfolgende Formulierung in die fragliche Klausel des Arbeitsvertrags integriert wird: „Vorliegende Klausel wird als wesentliche Klausel betrachtet“ oder„für die Parteien ausschlaggebend“.

3. Einseitige Änderung einer wesentlichen Klausel des Arbeitsvertrags zu Ungunsten des Arbeitnehmers

Als wesentliche Klauseln des Arbeitsvertrags können die Arbeitsstätte, die Arbeitszeiten, die ausgeübte Funktion, das Gehalt … (Liste nicht vollständig) gelten.

Das Gehalt und jede andere Art der Vergütung ist immer ein substanzielles Element des Arbeitsvertrags. Hinsichtlich der Arbeitsstätte, der Zeiten und der Funktion ist der Wortlaut des Vertrags entscheidend, man muss sich also versichern, dass diese nicht als Nebenelemente definiert sind.

Die Arbeitszeiten sind prinzipiell nur dann als wesentliche Klausel definiert, wenn eine Änderung gravierende Auswirkungen auf das Privatleben hätte, beispielsweise die Pflicht, sonntags zu arbeiten.

Hinsichtlich der Arbeitsstätte ist, wenn der Vertrag eine Mobilitätsklausel enthält, eine Änderung der Arbeitsstätte nicht zwangsläufig eine substanzielle Änderung.

Je nach der Anzahl seiner angestellten Mitarbeiter muss der Arbeitgeber zunächst ein Vorgespräch führen. Denn jeder Arbeitgeber mit einem Personalbestand von mehr als 150 Arbeitnehmern muss, bevor er die Veränderung des Arbeitsvertrags vornimmt, den oder die Arbeitnehmer per Einschreiben zu einem Vorgespräch vorladen. Für die Arbeitnehmer des Bankensektors ist diese Anzahl im Tarifvertrag auf 100 Arbeitnehmer reduziert. Im Versicherungssektor muss immer ein solches Vorgespräch geführt werden.

Wenn Sie sich in einer solchen Situation befinden, stehen Ihnen die Juristen der Rechtsabteilung zur Verfügung, um Sie zu beraten und Sie bei Ihren weiteren Schritten zu unterstützen. Nehmen Sie so schnell wie möglich mit ihnen Kontakt auf: legal@aleba.lu

4. Das Verfahren

Das vom Arbeitgeber zu beachtende Verfahren hängt von den Gründen der Änderung des Arbeitsvertrags ab: